AGB

 


AGB

I. Lieferbedingungen

  1. Alle Lieferungen durch Tauchsport Demmel erfolgen zu denjenigen Preisen und Geschäftsbedingungen, die am Tage des Versandes oder der Abholung gelten oder die vorab auf sonstige Weise bekannt gemacht worden sind.
  2. Die Ware reist auf Gefahr des Empfängers, unabhängig vom Versandort. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich der Versand oder die Abnahme aus Gründen, die Tauchsport Demmel nicht zu vertreten hat, so wird der Kunde auf die Versandbereitschaft hingewiesen. Sollte die Ware dennoch innerhalb einer 14-tägigen Frist nach Anzeige der Versandbereitschaft durch den Empfänger nicht abgeholt werden, gilt der Versand als erfolgt.
  3. Verpflichtet sich Tauchsport Demmel zur Einhaltung von Lieferfristen, geschieht dies unter der Voraussetzung eines ungestörten Betriebs- und Vertriebsablaufes. In Fällen höherer Gewalt und sonstiger störender Ereignisse, wie etwa Lieferverzögerungen von Lieferanten oder Störungen bei den Transportunternehmen wie Betriebs- oder Verkehrsstörungen, sowie in Fällen höherer Gewalt wie Feuer oder Überschwemmungen ist Tauchsport Demmel von der Einhaltung der Lieferfrist entbunden. Den Besteller verbleibt das gesetzliche Rücktrittsrecht. Schadensersatzansprüche aus Lieferverzögerung oder -einstellung sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
  4. Eine Abweichung der gelieferten Ware von der bestellten Ware gilt als genehmigt, soweit sie nicht vermeidbar ist. Weitergehende Abweichungen gewähren, soweit gesetzlich zulässig, nur einen Anspruch auf Rücktritt oder Ersatzlieferung, aber keinen Anspruch auf Schadensersatz oder entgangenen Gewinn. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die von Tauchsport Demmel betriebene Werbung lediglich Angaben über die Beschaffenheit der Artikel nebst allgemeiner Erläuterung enthalten, jedoch niemals eine Zusicherung von Eigenschaften.
  5. Die Art der Verpackung unterliegt der Entscheidung durch Tauchsport Demmel. Wird eine Spezialverpackung gewünscht, wird diese zum Selbstkostenpreis in Rechnung gestellt werden.
  6. Es wird darauf hingewiesen, dass Tauchsport Demmel kein allgemeines Rückgaberecht einräumt. Hinsichtlich Lieferungen, die den gesetzlichen Bestimmungen für Fernabsatzverträge unterliegen, gelten die entsprechenden Vorschriften. Hierauf wird in jedem Einzelfall hingewiesen.
  7. Beim Versand von Artikeln, die in verschiedenen Größen erhältlich sind, übernimmt Tauchsport Demmel keine Gewähr dafür, dass die vom Besteller angegebene Größe für den vom Besteller gedachten Einsatz zutreffend und geeignet ist. Sollte der Besteller der Ansicht sein, die von ihm gewählte Größe sei von dem von ihm gewählten Zweck ungeeignet, ist ein Umtausch der Ware nur im Einzelfall nach Rücksprache mit Tauchsport Demmel möglich. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht.
  8. Sollte der Besteller die Ware unaufgefordert an Tauchsport Demmel zurück senden, wird in Fällen, in denen keine gesetzliche Gewährleistung greift, der Besteller zur sofortigen Abholung der Ware aufgefordert. Sollte der Besteller die Ware trotz Fristsetzung nicht abholen, ist Tauchsport Demmel berechtigt, Lagerkosten zu erheben.

II. Eigentumsvorbehalt

  1. Tauchsport Demmel behält sich an sämtlichen von Tauchsport Demmel gelieferten Erzeugnissen das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen vor.
  2. Zahlungen durch Schecks, Kreditkarten-Zahlungen und Zahlungen im sogenannten EC-Cash-Verfahren erfolgen ausschließlich erfüllungshalber und nicht an erfüllungsstatt. Erst durch Einlösung des Schecks durch Gutschrift des Kreditkarten-Unternehmens oder durch unwiderrufliche Gutschrift des Rechnungsbetrages im EC-Cash-Verfahren erlischt der Eigentumsvorbehalt.
  3. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist dem Besteller untersagt. Tauchsport Demmel ist jedoch berechtigt, im Fall der Rücknahme der Vorbehaltsware diese treuhändig bestens zu verkaufen und den Erlös dem Besteller gutzuschreiben. In diesem Fall ist Tauchsport Demmel berechtigt, tatsächlich entstandene Rücknahmekosten von der Gutschrift abzusetzen.

III. Zahlungsbedingungen

  1. Sämtliche Rechnungen von Tauchsport Demmel sind sofort nach Erhalt zur Zahlung fällig und nur an Tauchsport Demmel zahlbar. Skonto wird nur aufgrund gesonderter Vereinbarung gewährt. Die Verzugsregelung in § 286/3 BGB bleibt unberührt.
  2. Im Falle der Finanzierung der Ware gelten die Bedingungen, die dem Kreditvertrag zwischen dem Besteller und der finanzierenden Bank zugrunde gelegt sind. Hinsichtlich finanzierter Lieferungen, die den Vorschriften zum Fernabsatzkauf unterliegen, gelten die Vorschriften zum Fernabsatzkauf. Hierauf wird in jedem Einzelfall hingewiesen.

IV. Haftungsbedingungen

Tauchsport Demmel leistet für die durch Tauchsport Demmel gelieferten Erzeugnisse gemäß den nachfolgenden Bestimmungen Gewähr: Grundsätzlich gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

  1. Gewährleistungsansprüche können gegenüber Tauchsport Demmel grundsätzlich nur bei Nachweis des Erwerbs der Ware bei Tauchsport Demmel geltengemacht werden.
  2. Auf dem Bereich des Verbrauchsgüterkaufes gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bedingungen. Im Falle des Verkaufes von gebrauchten Waren gilt jedoch eine Gewährleistungsfrist von 1 Jahr. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die Ware durch den Verbraucher verändert oder in wesentlichem Umfange in ihrer Substanz abgeändert wurde. Es wird ferner keine Haftung dafür übernommen, dass das Erzeugnis einer übermäßigen, vorschriftswidrigen Beanspruchung ausgesetzt war oder das Erzeugnis durch äußere oder mechanische Verletzung, bzw. durch übermäßige Wärmeeinwirkung schadhaft geworden ist. Natürlicher Verschleiß löst keine Gewährleistungsansprüche aus. Hierzu gehört insbesondere bei Tauchcomputern der Spannungsabfall durch nachlassende Energieversorgung der Batterien. Der Besteller ist verpflichtet, vor Benutzung der Produkte von Tauchsport Demmel diese auf ihre Funktionsfähigkeit hin zu überprüfen und insbesondere die vor einem Tauchgang notwendigen Checks gewissenhaft durchzuführen. Tauchsport Demmel haftet nicht für die Fehlerhaftigkeit der gelieferten Ware, sollte der Besteller die Tauchsicherheitsregeln, insbesondere im Hinblick auf die Ausrüstung nicht ausreichend beachtet haben. Insoweit ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
  3. Gegenüber gewerblichen Kunden ist Tauchsport Demmel berechtigt, an der gelieferten Ware im Falle von berechtigten Mängelrügen nach seiner Wahl Nachbesserungen vorzunehmen oder Ersatz zu liefern. Erst bei Fehlschlagen oder Instandsetzung kann der Besteller Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrags verlangen. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jeglicher Art sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

V. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Datenschutz

  1. Erfüllungsort für alle Ansprüche aus den Geschäftsverbindungen ist Geisenfeld, Gerichtsstand ist Pfaffenhofen.
  2. Es wird darauf hingewiesen, dass die Daten des Bestellers im Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert werden.

VI. Sonstiges

  1. Telefonische oder mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
  2. Sollte eine der oben stehenden Bedingungen geltendem Recht widersprechen, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht.

Internetbestellung/Belehrung gem. FernAG.

Gem. den Fernabsatzbedingungen wird für Bestellungen ab 01.07.00 auf folgendes hingewiesen:

  1. Ein Kaufvertrag mit Tauchsport Demmel kommt mit der Bestellung der Ware sowie der Bestätigung der Bestellung zustande. Die Bestätigung muss nicht auf gleiche Weise wie die Bestellung erfolgen. Auch eine telefonische Bestätigung etwa schon in einem ersten Telefongespräch oder eine Bestätigung durch E-Mail reichen aus. Mit der Lieferung an den Kunden gehen diesem die Informationen über seine Rechte nach dem FernAbsG schriftlich oder auf dauerhaftem Datenträger zu.
  2. Gegenstand des Kaufvertrages werden die in der Bestätigung aufgeführten Waren, sofern die Bestätigung nicht von der Bestellung abweicht.
    Weicht die Bestätigung von der Bestellung ab, ist die Bestätigung zum Abschluss eines wirksamen Kaufvertrages rück zu bestätigen. Die Rückbestätigung muss nicht auf die gleiche Weise wie die Bestellung oder die Bestätigung erfolgen.
    Auf die Notwendigkeit der Rückbestätigung wird in der Bestätigung hingewiesen.
  3. Im Falle der Bestellung von Waren wird vor der Bestätigung in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise der Endpreis einschließlich Versandkosten, Steuern, sowie sonstiger Preisbestandteile benannt, sowie die näheren Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen.
  4. Im Falle der Bestellung von Waren werden vor der Bestätigung in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise die Zahlungsart, sowie die Umstände der Erfüllung vereinbart, insbesondere Lieferadresse und Anlieferungsart.
  5. Dem Besteller wird, sofern er als Verbraucher gem. § 13 BGB anzusehen ist, ein Widerrufsrecht gem. § 361 a BGB eingeräumt. Darauf wird er vor der Bestätigung in einer dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise hingewiesen.
    Der Besteller kann ohne Angabe von Gründen die gelieferte Ware innerhalb von zwei Wochen ab Empfang auf Kosten von Tauchsport Demmel zurücksenden.
    Die Postversandadresse, gleichzeitig Unternehmensadresse lautet:
    Tauchsport Demmel * Inh. Johann Demmel * Königstrasse 2 * 85290  Geisenfeld-Zell Telefon 08452/3217740, Fax 08452/7368219 * Email  Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
    Der Besteller trägt die Kosten der Rücksendung, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen. Wird die Ware im Rahmen eines Probegebrauchs genutzt und innerhalb der Widerrufsfrist wieder zurückgegeben, hat Tauchsport Demmel einen Anspruch auf Ausgleich des entsprechenden Nutzungswertes. Eine Wertminderung wird nicht angesetzt.
    Bei Verschlechterung, Untergang oder anderweitigen Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware innerhalb der Widerrufsfrist hat der Besteller den Wert oder die Wertminderung der Ware zu ersetzen, sofern er die Verschlechterung, den Untergang bzw. die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat.
  6. Im Falle der Finanzierung durch einen durch Tauchsport Demmel vermittelten Dritten, etwa eine Kreditbank, gilt, dass sofern der Preis, den der Besteller zu entrichten hat, ganz oder teilweise durch einen Kredit finanziert wurde, der Besteller an seine auf Abschluss eines Kreditvertrages gerichtete Willenserklärung nicht gebunden ist, wenn er von seinem Widerrufs- und Rückgaberecht Gebrauch macht.